Month: December 2021

Freiheit ist ein großes Wort, vielleicht eines der größten Wörter, die es gibt. Die Phrase “Freedom is not for free” hat sich mir tief eingeprägt im War Memorial Museum in Seoul, Südkorea, als die aus dem Koreakrieg gewonnene Erkenntnis, dass man (manchmal auch mit Waffengewalt) für seine Freiheit kämpfen muss; jedenfalls dann, wenn der kommunistische Norden versucht, einen zu überfallen. Dass im Wettstreit dieser beiden Systeme nur eines davon gewisse Grundfreiheiten für das Individuum garantieren kann, was politische Meinungen, wirtschaftliches Erfolgsstreben oder die persönliche Lebensentfaltung angeht. Dass es diese Freiheit nicht umsonst gibt.

Freiheit ist ein strapazierter Begriff in den westlichen Gesellschaften, die so frei sind an Regeln und Vorschriften, wie wahrscheinlich nie ein Individuum auf einem zivilisierten Siedlungsgebiet in der Geschichte je war. Freiheit hat zu Auswüchsen geführt, die vielen kritischen Beobachter:innen im links-grünen Milieu zuwider sind. Da ist der Raubbau an natürlichen Ressourcen, die Verschmutzung unserer Umwelt, aber auch die Tatsache, dass die Freiheit des obersten Drittels (oder Fünftels? Zehntels?) von der Unfreiheit des untersten Drittels erkauft wird. Die Gutverdienenden können sich frei davon machen, Einkäufe zu schleppen, zu kochen oder Reparaturarbeiten im Haus auszuführen, das unterste Drittel wird per App mit Paketen und Essen zu den Kunden beordert, per Armband getrackt, oder auch mal in einen Wirbelsturm geschickt –  unter der ständigen Drohung des Jobverlusts. Die Gleichung, dass der Kapitalismus allen die Freiheit für alle gebracht hat, war ein frommer Wunsch (auch von mir, vor langer Zeit), aber sie ist nicht aufgegangen.

Seit Corona hat der Begriff “Freiheit” noch einmal eine ganz andere Dimension bekommen. Da wäre zuallererst die Freiheit, nicht mit dem Virus so leicht in Kontakt kommen zu müssen, weil man (wie ich) seit fast zwei Jahren die allermeiste Zeit im Home Office arbeitet, weil man die Möglichkeit zum Individualverkehr besitzt, und sich weder in Büros noch in öffentlichen Verkehrsmitteln aufhalten muss. Aber natürlich geht es auch um unsere Freiheiten, uns in sozialen Gruppen treffen zu dürfen, Sporteinrichtungen zu besuchen oder einfach nur Party zu machen. Die Äußerung von Jens Spahn “Es gibt kein Grundrecht auf Party” hat Constantin van Lijnden im (hörenswerten!) FAZ-Einspruch-Podcast so schön gekontert mit “Natürlich gibt es das und das nennt sich allgemeine Handlungsfreiheit!” und auch noch einen längeren Kommentar zum Thema geschrieben. Leider sind die Zeiten vorbei, in denen die Aussage richtig war, dass Geimpfte und Genese tun und lassen können was sie wollen, ohne zum Pandemieverlauf beizutragen. Ob die Maßnahmen, so wie sie jetzt sind, angemessen sind oder nicht, vermag ich nicht zu beurteilen. Ich mag mich nicht einreihen in die Millionen von Hobby-Virolog:innen, die gleich den Hobby-Fußballbundestrainern zu WM-Zeiten, von der heimischen Couch aus alles besser zu wissen glauben. Nur so viel: Politik muss erklärbar bleiben. Wenn es so weit kommt, dass in einem Land wie der Schweiz die Intensivplätze voll sind und bereits der Schweizer Wirtschaftsverband für stärkere Corona-Maßnahmen wirbt, stelle ich die Erklärbarkeit in Frage.

Ob man nun für mehr oder weniger einschneidende Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ist – solange man damit Grundrechte und Grundfreiheiten einschränkt (was, wenn auch in geringerem Maße, sogar in Schweden und der Schweiz passiert), muss man diese Einschränkungen auch erklären. Eine Verklärung unserer Handlungsfreiheit zum vernunftgeleiteten, verantwortungsbewussten Bürger, der es als seine Freiheit sieht, sich vom Gemeinwesen seine Freiheit abnehmen zu lassen, ist eine wenig faszinierende Strategie. Jan Ross schreibt in einem wunderbaren Kommentar in der Zeit dazu:

Worte müssen einen klaren Sinn haben: Freiheit ist Freiheit. Sie ist genau das, was der angeblich anachronistische Freiheitsbegriff des Altliberalismus sagt: das Fehlen von Beschränkung und Bevormundung, die Möglichkeit, nach eigenen Vorlieben, Einsichten und Entscheidungen zu handeln. Der Anspruch, stattdessen einen anderen, umfassenderen, besseren Freiheitsbegriff zu besitzen, ist Schummelei und Etikettenschwindel.

Es mag in Ordnung sein, keine Veranstaltungen mit mehr als 50 Leuten, oder auch keine persönlichen Treffen mit mehr als zehn Leuten, vielleicht auch keine Treffen von mehr als zwei Haushalten (alles darunter halte ich persönlich für einen psychosozialen Irrsinn) zu erlauben – je nach Pandemielage, je nach politischer Ausrichtung der Regierungsparteien. Aber es gehört für mich dazu, zu sagen: Wir werden nun in unserer Freiheit eingeschränkt, und dies geschieht, weil hier Grundrechte gegeneinander abgewogen wird. Das Recht auf Party der einen wird gegen das Recht auf die Unverletzlichkeit der Person des anderen abgewogen, der bei einem Schlaganfall oder Herzinfarkt ein freies Intensivbett samt geschultem Pflegepersonal vorfinden möchte. Eine solche Abwägung, eine solch klare Benennung der Rechtsgüter macht für mich die Erklärbarkeit der Politik aus. Und sie steht für einen Freiheitsbegriff, der dem Namen gerecht wird und nicht die “Freiheit zur Unfreiheit” einschließen darf. So wie ein Toleranzbegriff eben nicht die Toleranz vor den Intoleranten inkludiert.

Was die Freiheit des Intensivbetts samt dem geschulten Personal angeht: Viel ist geschrieben worden über die schlechten Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte, wenige haben es so gut auf den Punkt gebracht wie Janko Tietz in seiner Kolumne auf Spiegel online:

Nach allem, was man hört, wird [die Regierung] Folgendes verkünden: »Die Bundesregierung sagt am heutigen Tag, dass wir nicht zulassen werden, dass die Coronakrise zu einer Krise des gesamten Gesundheitssystems wird. Wir sagen den Beschäftigten des Gesundheitssektors zu, dass wir alles Geld in die Hand nehmen, um die Belastungen zu lindern. […].« Haha, schön wär’s, Sie merken schon, das wird nie passieren.

Ganz ähnliche Worte sind in der Bankenkrise 2008 tatsächlich gefallen. Whatever it takes, die Einlagen sind sicher. Natürlich gab es gute Gründe, das Bankensystem zu retten, aber es hätte auch gute Gründe gegeben, die massenhafte Abwanderung der Pflegekräfte in andere Berufe zu stoppen. Geld in die Hand zu nehmen. Aber die Mitarbeiter:innen in den Bankentürmen gehören eben zum obersten Zehntel, die Pflegekräfte zum unteren Drittel. Nicht alle werden im politischen Berlin gleichermaßen berücksichtigt. Zumindest Karl Lauterbach, der Gesundheitsminister, der durch Social Media in sein Amt gewählt wurde, wie Micky Beisenherz zuletzt in seinem Podcast spekulierte, drückt nun seine Wertschätzung in seiner Weihnachtsansprache an die Pflegekräfte aus. Was auch immer man von ihm politisch hält, ich nehme ihm das voll und ganz ab. Frohe Weihnachten!